Weimar Maskenurteil aufgehoben durch Oberlandesgericht

War wohl abzusehen. Eigentlich sollten Richter eigenständig entscheiden können (https://www.schauseil.eu/wie-entscheiden-eigentlich-richter/). In diesem Fall ist das aber wohl eher nicht so gewollt.

OLG hebt Beschluss auf

OLG hebt den Beschluss des Familienrichters aus Weimar auf. Das Oberlandesgericht ließ aber die Möglichkeit einer Rechtsbeschwerde. D. h. die ganze Sache müsste dann zum Bundesgerichtshof gehen und dort entschieden werden.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article231230887/Weimar-Oberlandesgericht-hebt-umstrittenes-Maskenurteil-auf.html

Lesen:  Maskenaffäre wird im Bundestag besprochen

About the author

Author profile
Holger Renn

Kurze und knappe Infos!